|
|
|
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Besucherschwarm
1. Besucherschwarm bietet seinen Mitgliedern einen Internet-Anzeigendienst für private und geschäftliche Kleinanzeigen, für den die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten. Diese AGB regeln das Verhältnis zwischen den Inserenten, fürderhin Mitglieder genannt, einerseits und
Volker Lassig, Schwarzwaldstr. 40c, 79189 Bad Krozingen als Leistungserbringer, fürderhin Administrator genannt, andererseits.
2. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Anzeigenaufgabe gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Änderungen der AGB sind jederzeit zulässig.
3. Die Nutzung von Besucherschwarm ist jedem möglich, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, sofern dies im Rahmen dieser AGB geschieht.
4. Jedes Mitglied muß bei der Anmeldung eine funktionierende eigene E-Mail-Adresse und seinen Vor- und Familiennamen angeben,
sowie ein Passwort selbst wählen. Im Mitgliederbereich sollten zusätzlich das Geburtsdatum und die aktuelle Adresse angegeben werden.
Das Mitglied hat die Möglichkeit, alle Angaben im Mitgliederbereich von Besucherschwarm jederzeit zu ändern.
Nicht wahrheitsgemäße Angabe dieser Daten kann zur Löschung der Besucherschwarm-Seite des Mitglieds führen.
5. Mit der Registrierung bei Besucherschwarm im Verlaufe der erstmaligen Aufgabe eines Inserats akzeptiert das Mitglied diese AGB.
Es willigt gleichzeitig darin ein, von Besucherschwarm regelmäßige Newsletter mit technischen Mitteilungen
den Service und die Domain betreffend zu erhalten. Darüber hinaus akzeptiert das Mitglied den Erhalt von Werbung von seiner Upline, d.h. maximal von
sieben Upline-Mitgliedern und maximal einmal pro Monat pro Upline-Mitglied.
Eine Abbestellung des Newsletters entspricht einer Abmeldung des Mitglieds bei Besucherschwarm. In diesem Falle ist der Administrator berechtigt,
das Inserat sowie alle aufgebauten und noch nicht abgerufenen Lose und Prämien des Mitglieds zu löschen.
Gleiches gilt, wenn das Mitglied eine Emailadresse angibt, die zu einem Autoresponder führt bzw. durch einen solchen bedient wird.
6. Ein Mitglied kann sich jederzeit bei Besucherschwarm abmelden, indem es im internen Bereich eine Deaktivierung vornimmt.
In diesem Falle ist Besucherschwarm berechtigt, das Inserat sowie alle aufgebauten und noch nicht abgerufenen Lose und Prämien des Mitglieds zu löschen.
7. Jedes Mitglied darf nur ein kostenloses Inserat aufgeben. Die Aufgabe meherer kostenloser Inserate durch mehrmalige Anmeldung unter Verwendung
unterschiedlicher Emailadressen führt zur vollständigen Sperrung des Mitglieds und zur Löschung aller Inserate des Mitglieds.
8. Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung eines kostenlosen Inserats. Grundsätzlich bleibt die Prüfung des Inhalts und eine Ablehnung eines
Inserats vorbehalten.
9. Inserate zu folgenden Themen sind bei Besucherschwarm nicht zugelassen: Erotik, Pornographie, Glücksspiel (Online-Casinos und dgl.), Hackertools,
reine Geldumverteilungssysteme, Politik (weder gemäßigt, noch linksextrem, noch rechtsextrem), rechtswidrige Inhalte sowie sonstige Inhalte,
die gegen die guten Sitten verstoßen. Die beworbene URL darf nicht mehr als ein Pop-up, Pop-under und dgl. aufweisen.
Im Falle der Aufgabe eines Inserats aus den vorgenannten Bereichen durch ein Mitglied ist der Administrator berechtigt, dieses Inserat zu löschen.
Das Mitglied kann von der weiteren Nutzung von Besucherschwarm ausgeschlossen werden.
Eine besondere Mitteilung über die Löschung eines Inserats erfolgt nicht.
10. Zur Sicherstellung eines seriösen Erscheinungsbildes von Besucherschwarm dürfen Inserate keine vulgären, diffamierenden oder der sexuellen Sphäre
entnommenen Wörter enthalten oder Inhalte haben. Der Administrator ist berechtigt, solche Inserate zu löschen. Mitteilung hierüber an das Mitglied erfolgt nicht.
11. Nach Aufgabe eines kostenlosen Inserats erhält das Mitglied vom Administrator eine Email an die durch das Mitglied bei der Registrierung
angegebene Emailadresse. Die endgültige Freigabe des Inserats erfolgt erst nach Bestätigung des Inserats durch das Mitglied über den in dieser Email
dafür vorgesehenen Bestätigungslink.
12. Die für Inserate in diesen AGB getroffenen Regelungen gelten in gleicher Weise für Werbebuchungen anderer Art, wie z.B. Button-/Banner-Werbung,
Textlink-Werbung u.ä.
13. Sämtliche Korrespondenz sowie alle Verträge und Vereinbarungen sind nur in deutscher oder englischer Sprache statthaft.
14. Der Administrator haftet nicht für den Inhalt der Inserate. Für deren Inhalte haften ausschließlich die Mitglieder selbst.
Insbesondere haften die Mitglieder für Inhalte ihrer Inserate, die Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, Marken, Patente,
Gebrauchs- und Geschmacksmuster, gewerbliche Schutzrechte, das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte sowie sonstige Rechte verletzen.
Besucherschwarm ist von allen Ansprüchen Dritter freigestellt, die sich aus den Inseraten der Mitglieder und etwaigen Rechtsverletzungen durch diese
Inserate ergeben.
15. Die Haftung des Administrators beschränkt sich auf die auf dieser Domain veröffentlichten eigenen Inhalte.
16. Der Administrator ist bemüht, eine größtmögliche technische Verfügbarkeit von Besucherschwarm zu gewährleisten.
Es besteht jedoch kein Anspruch der Mitglieder auf 100%ige Verfügbarkeit. Der Administrator haftet nicht für Störungen und Ausfälle des Hostservers.
17. Der Administrator behält sich vor, den Inhalt des Gratisangebotes jederzeit zu ändern. Dies gilt insbesondere auch für Bonifikationen wie Lose,
Prämien und dergleichen.
Die nachfolgenden Bestimmungen von Punkt 18 bis Punkt 27 gelten nur für die Nutzung des kostenpflichtigen BS-Pro
18. Die kostenpflichtige Pro-Version des Besucherschwarms, fürderhin BS-Pro genannt, bietet dem Mitglied eine Internet-Werbeplattform,
deren Leistungsumfang sich aus dem auf dieser Domain veröffentlichten Leistungskatalog ergibt.
19. Für die Nutzung von BS-Pro gelten auch die Punkte 1 bis 17 der AGB in der jeweils aktuellen Fassung.
20. Die Nutzung von BS-Pro setzt die Entrichtung der Nutzungsgebühr voraus.
21. Das Mitglied muß bei der Anmeldung zu BS-Pro zusätzlich zu den in Punkt 4 vorgeschriebenen Angaben das Geburtsdatum und die aktuelle Adresse angeben.
22. Die monatliche Nutzungsgebühr für BS-Pro beträgt 4,90 Euro zuzüglich 19% MwSt. Der Mindestnutzungszeitraum beträgt ein Jahr.
Der Nutzungszeitraum beträgt jeweils 365 Tage ab Eingang der Nutzungsgebühr bzw. ab Freischaltung der persönlichen BS-Pro-Seite des Nutzers.
Sofern keine Kündigung erfolgt, verlängert sich der Nutzungszeitraum automatisch um ein weiteres Jahr.
23. Es besteht kein Anspruch auf Nutzung von BS-Pro. Die Ablehnung einer Bestellung bleibt dem Administrator vorbehalten.
24. Das Mitglied hat das Recht, in seine persönliche BS-Pro-Seite (Programme-Seite) eine beliebige Anzahl Inserate einzustellen.
Bei einem Verstoß gegen die Punkte 7, 9 oder 10 der AGB ist der Administrator berechtigt, das Mitglied zur Löschung des unzulässigen Inserats
aufzufordern und ihm eine Frist von 7 Tage hierzu zu setzen. Sollte das Mitglied diese Löschung nicht vornehmen, ist der Administrator berechtigt,
dieses Inserat zu entfernen. Der Administrator hat das Recht zur sofortigen Entfernung solcher Inserate, wenn es sich um offenkundig unzulässige
oder rechtswidrige Inhalte handelt oder Gefahr im Verzug ist. Bei wiederholten Verstößen kann der Nutzer von der weiteren Nutzung von BS-Pro
ausgeschlossen werden. Dies hat keine Rückerstattung von Nutzungsgebühren zur Folge. Vorhandene und noch nicht abgerufene Guthaben an Losen und
Provisionen verfallen gleichzeitig.
25. Die Nutzung von BS-Pro kann durch den Nutzer mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende der jeweiligen Nutzungsperiode
(365 Tage ab Freischaltung) gekündigt werden. Der Adminstrator kann dem Mitglied ebenfalls mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende der
jeweiligen Nutzungsperiode des Mitglieds schriftlich kündigen.
26. Der Administrator ist bemüht, eine größtmögliche technische Verfügbarkeit von Besucherschwarm zu gewährleisten.
Es besteht jedoch kein Anspruch des Mitglieds auf 100% Verfügbarkeit. Eine Haftung für Störungen und Ausfälle des Hostservers wird nicht übernommen.
Die Funktionsfähigkeit der BS-Pro-Seiten des Mitglieds wird ansonsten gewährleistet. Sollte durch den Administrator die vereinbarte Leistung
nicht mehr dauerhaft erbracht werden können, so hat dies die vorzeitige Beendigung des Vertrages zur Folge. In diesem Falle erfolgt eine
Rückerstattung der Nutzungsgebühren pro rata temporis, berechnet zum Ende der Nutzungsmöglichkeit durch das Mitglied.
27. Zu den Leistungsmerkmalen von BS-Pro gehört die Möglichkeit, Werbung an andere Mitglieder von Besucherschwarm zu versenden sowie Werbung von
diesen zu erhalten in dem im Punkt 5 dieser AGB beschriebenen Umfange. Das Mitglied erklärt sein Einverständnis hiermit.
Für den Versand von Mitteilungen der BS-Pro-Mittglieder an die Downline gelten die § 8, 9, 10 und 13 dieser AGB entsprechend.
Die Mitteilung muß ein korrektes Impressum des versendenden BS-Pro-Mitglieds enthalten.
28. Es gilt deutsches Recht.
29. Salvatorische Klausel: Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit dieser AGB insgesamt nicht.
Die unwirksamen Bestimmungen sind vielmehr durch wirksame zu ersetzen, die den mit den unwirksamen Bestimmungen verfolgten wirtschaftlichen
Zweck soweit als möglich verwirklichen.
|
|
|